SG_VERSICHERUNGSGERICHT IV 2007/65 vom 23. September 2008 , Entscheid Versicherungsgericht, 23.09.2008 - Sg Versicherungsgericht (2008)
Art. 43 Abs. 3 ATSG, Art. 73 IVV. Meldet sich eine versicherte Person trotz Mahnschreibens der IV-Stelle nicht innert angesetzter Frist zur Vereinbarung eines Abklärungstermins bei der MEDAS, verletzt sie ihre Mitwirkungspflicht. Mangelnde Deutschkenntnisse und eine falsche Übersetzung des Mahnschreibens sind von der versicherten Person zu verantworten und bewirken keine Entschuldbarkeit der Mitwirkungspflichtverletzung. Für die versicherte Person wäre ein "nachträglicher" Nichteintretensentscheid, d.h. eine Einstellung bzw. ein Abbruch des Verfahrens die günstigere der beiden in Art. 43 Abs. 3 ATSG genannten Sanktionen. Die IV-Stelle hätte daher keinen Entscheid aufgrund der Akten fällen dürfen, sondern das Verfahren einstellen müssen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. September 2008, IV 2007/65).